Liebe Stanzerinnen und Stanzer!
Nachstehend möchten wir Sie wie versprochen über die Gemeinderatssitzung vom 16..12.2014 informieren.
Pkt 1 – Beschluss Bebauungsplan Hölbling / Baumannsiedlung – Der Bebauungsplan wurde von Mag. Stadtschreiber (Büro Kampus) präsentiert sowie vom GR einstimmig beschlossen. Es entstehen 4 Bauparzellen für Einfamilienwohnhäuser.
Pkt 2 – Fragestunde
GR Ellmeier (ÖVP): Die Beschilderung der Ortsstraßen wird von der Bevölkerung goutiert, Antrag an die Gemeinde ob diese auch auf weitere Ortsgebiete ausgedehnt werden kann z.B. Sonnberg.
GR Drexler (ÖVP): Anfrage an den Bürgermeister, wie weit die Verhandlungen mit Hr. Friesenbichler bzgl. Ruftaxi fortgeschritten sind?
GR Drexler (ÖVP): Wird der Stanzer Kabel-Infokanal zukünftig weitergeführt? Antwort Bgm. Bader: es wird Fr. Gruber aus Allerheiligen von der Gemeinde Stanz für 1 Jahr geringfügig beschäftigt, damit ist die Weiterführung gesichert.
GR Drexler (ÖVP): Anfrage zu den Einkaufgutscheinen Stanz: Aus welchem Grund fand keine Bewerbung der Einkaufgutscheine seitens der Gemeinde Stanz statt? Antwort Bürgermeister: Es ist eine Anzeige in der Weihnachtsausgabe der Gemeindezeitung, diese erscheint aber erst in der KW 52/2014 somit ist es etwas zu spät als Weihnachtsgeschenk, ist seitens der Gemeinde nicht optimal gelaufen.
GR Klimbacher (FPÖ): Wann wird die neue Gemeinde-Homepage frei geschalten? AL Hafenscherer teilte mit, dass im Jänner 2015 damit zurechnen sei – es müssen nur noch die Inhalte eingefüllt werden. (Anm.: Dieser Stand wurde bereits bei der Gemeinderatsitzung am 16.10.2014 vom AL bekanntgeben.)
Lt. Bgm. Bader hat es in letzter Zeit einen Hackerangriff!! auf die Stanzer Gemeindehomepage gegeben und dadurch funktioniert zur Zeit nicht´s mehr.
GR Klimbacher (FPÖ): Die Finanzen der Gemeinde sind auf Ersuchen der BI jetzt auf der Plattform „Offener Haushalt“ frei geschalten – für Klimbacher Helga entstehen dadurch einige offene Fragen: Bei zwei Kennzahlen schneidet die Gemeinde sehr schlecht ab. zum Beispiel: Gemeinde ist über mehr als 50 Jahre verschuldet. Es wäre wünschenswert, wenn eine Schulung diesbezüglich für die Gemeinderäte stattfinden könnte. Bgm. Bader: Keiner weiß so richtig bescheid, über die Kennzahlen, Schulung daher wichtig.
Pkt 3 – Das Sitzungsprotokoll der letzten GR-Sitzung wurde einstimmig beschlossen
Pkt 4 – Einläufe – Frau Romana Zangl stellte den Antrag eines Grundstücktausches mit der Gemeinde Stanz im Ausmass von rd. 182 m² in der KG Brandstatt mit einem Grundstück bei ihrem Wohnhaus – Antrag wurde einstimmig stattgegeben. Über ein weiteres Grundstück im Bereich der Stanzer Quellfassung wird mit Frau Zangl Kontakt aufgenommen.
Pkt 5 – Bericht des Prüfungsausschusses – Bei dem letzen Prüfungsausschuss gab es lt. Klimbacher Helga erstmalig keine Beanstandungen.
Pkt 6 – Beschluss des Wirtschaftsplanes der Stanz im Mürztal KG – Der Wirtschaftsplan 2015 wurde vom Gemeindekassier Schabereiter Tom präsentiert und einstimmig beschlossen
Pkt 7 – Beschluss des Voranschlages für das Jahr 2015 – Präsentation durch Gemeindekassier Schabereiter – im Voranschlag wurden folgende Ausgaben erwähnt:
Sozialhilfeverband EUR 400.100,00 / Erhöhung 10%
Essen auf Räder EUR 10.000,00
Tennisplatz EUR 4.000,00
Fußballplatz EUR 10.000,00
Musikverein EUR 7.000,00
Blumenschmuckwettbewerb EUR 3.000,00
Sonnenweg EUR 3.000,00
Ortswasserleitung EUR 5.000,00
Beleuchtung Teichstraße sowie der Ankauf eines neuen Schneepfluges wurden ebenfalls berücksichtigt. (Anm.: Leider wurde eine Förderung eines eventuellen Nahversorgers nicht berücksichtigt).
Die Gebühren und Abgaben werden an den Index angepasst.
Der Voranschlag wurde mit einer Gegenstimme (GR-Klimbacher) beschlossen – GR Klimbacher stimmte aufgrund der schon wieder notwendigen Mehrzahlungen für den Sozialhilfeverband und der fehlenden Prüfungsunterlagen und der intransparenten Verhältnisse im Sozialhilfeverband Bruck/Mürzzuschlag dagegen.
Pkt 8 – Beschluss über den Kassenkredit – Es wurde einstimmig beschlossen, den Kassenkredit bei der Hausbank Raiffeisenbank Mittleres Mürztal zu tätigen.
Pkt 9 – Beschluss des Mittelfristigen Finanzplanes – Dieser wurde bis 2019 erstellt, ist ausgeglichen und wurde einstimmig beschlossen.
Pkt 10 – Beschluss Termin für die Gemeinderatsitzung im 1.Quartal 2015 – Termin: 19.März 2015 / 18.00 Uhr
Pkt 11 – Bericht des Bürgermeisters oder eines Delegierten
Wohnungsbau Es wird mit 3 Bauträgern zur Zeit verhandelt und es wird beabsichtigt einen Ausschuss mit Gemeinderäten wie bei dem Nahversorger einzurichten.
Essen auf Räder Es gibt zur Zeit 13 Interessenten, es werden die Stanzer Wirte kochen, ein Auto oder zwei müssen dafür angeschafft werden, Fahrer stehen bereit, es wird teuer werden und ein nach 6 Monaten Arbeit muss noch ein Konzept erstellt werden!
Teich Die Gemeinde möchte den Teich kaufen oder pachten, bis dato gibt es keine Einigung mit den Geschwistern Malburg. Hr. Peter Malburg sen. bedauert die Situation.
Nahversorger es gibt am Mittwoch, 17.12.2014 auf der Gemeinde diesbezüglich ein Gespräch – Näheres kann man noch nicht sagen
Hochwasserschutz Bei den Linearmassnahmen in Unterdorf wurden die letzten Grundablösen getätigt, man beabsichtigt für Unterdorf eine eigene, neuerliche Wasserrechtsverhandlung durchzuführen.
Pkt 12 – Personal – u. Gemeindeangelegenheiten unter Ausschluss der Öffentlichkeit